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Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit
(Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG)

In Japanese

Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit
(Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG)
vom 7. August 1996 (BGBI. I S. 1246),
zuletzt geändert durch Artikel 6 c des Gesetzes vom 19. Dezember 1998 (BGBl. I S. 3843)
* Dieses Gesetz dient der Umsetzung folgender EG-Richtlinien:
- Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit (ABl. EG Nr. L 183 S. 1) und
- Richtlinie 91/383/EWG des Rates vom 25. Juni 1991 zur Ergänzung der Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von Arbeitnehmern mit befristetem Arbeitsverhältnis oder Leiharbeitsverhältnis (ABl. EG Nr. L 206 S. 19)

Inhaltsverzeichnis
§1 Zielsetzung und Anwendungsbereich
§2

Begriffsbestimmungen
§3 Grundpflichten des Arbeitgebers
§4 Allgemeine Grundsätze
§5 Beurteilung der Arbeitsbedingungen
§6 Dokumentation
§7 Übertragung von Aufgaben
§8 Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber
§9 Besondere Gefahren
§10 Erste Hilfe und sonstige Notfallmaßnahmen
§11 Arbeitsmedizinische Vorsorge
§12 Unterweisung
§13 Verantwortliche Personen
§14

Unterrichtung und Anhörung der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes
§15 Pflichten der Beschäftigten
§16 Besondere Unterstützungspflichten
§17

Rechte der Beschäftigten
§18 Verordnungsermächtigungen
§19 Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaften und zwischenstaatliche Vereinbarungen
§20

Regelungen für den öffentlichen Dienst
§21 Zuständige Behörden; Zusammenwirken mit den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung
§22 Befugnisse der zuständigen Behörden
§23 Betriebliche Daten; Zusammenarbeit mit anderen Behörden;Jahresbericht
§24 Ermächtigung zum Erlaß von allgemeinen Verwaltungsvorschriften
§25 Bußgeldvorschriften
§26 Strafvorschriften

Inhaltsverzeichnis
Erster Abschnitt / Zweiter Abschnitt / Dritter Abschnitt / Vierter Abschnitt / Funfter Abschnitt

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